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   OLG Celle, 08.04.2004 - 13 Verg 6/04   

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https://dejure.org/2004,6796
OLG Celle, 08.04.2004 - 13 Verg 6/04 (https://dejure.org/2004,6796)
OLG Celle, Entscheidung vom 08.04.2004 - 13 Verg 6/04 (https://dejure.org/2004,6796)
OLG Celle, Entscheidung vom 08. April 2004 - 13 Verg 6/04 (https://dejure.org/2004,6796)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Vergabenachprüfungsverfahren: Amtswegige Aufhebung einer Ausschreibung wegen Intransparenz der Entscheidungskriterien

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 97 Abs. 1 GWB; § 114 Abs. 1 S. 2 GWB
    Europaweite Ausschreibung im öffentlichen Verfahren von Telekommunikationslösungen für die Bereiche Stadt Göttingen, Fachbereich Feuerwehr und Landkreis Göttingen; Korrekturverpflichtung des Auftraggebers im Hinblick auf einen Vergabefehler, der lediglich bei Gelegenheit ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Europaweite Ausschreibung im öffentlichen Verfahren von Telekommunikationslösungen für die Bereiche Stadt Göttingen, Fachbereich Feuerwehr und Landkreis Göttingen; Korrekturverpflichtung des Auftraggebers im Hinblick auf einen Vergabefehler, der lediglich bei Gelegenheit ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Anweisung zur Ausschreibungsaufhebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GWB § 114 Abs. 1 S. 2
    Aufhebung der Ausschreibung wegen Intransparenz der Entscheidungskriterien

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Celle, 08.11.2001 - 13 Verg 9/01

    Rechtmäßigkeit eines Ausschreibungsverfahrens; Erstellung einer neuen Kläranlage;

    Auszug aus OLG Celle, 08.04.2004 - 13 Verg 6/04
    In solchen Fällen hat der Senat bereits früher (vgl. Beschluss vom 8. November 2001 - 13 Verg 9/01 - NZ Bau, 2002, 400) die Aufhebung der Ausschreibung angeordnet.
  • OLG Naumburg, 13.10.2006 - 1 Verg 12/06

    BAB: Erd- u. Deckenbau VI

    Österreich" - NZBau 2004, 105 = ZfBR 2004, 185; OLG Dresden, Beschluss v. 6. Juni 2002, WVerg 0005/02 - VergabeR 2003, 64; OLG Frankfurt, Beschluss v. 26. März 2004, 11 Verg 2/04 "Polizeisondertechnik"; OLG Celle, Beschluss v. 8. April 2004, 13 Verg 6/04, und v. 2. September 2004, 13 Verg 11/04 "SPNV" - NZBau 2005, 52; Brandenburgisches OLG, Beschluss v. 5. Oktober 2004, Verg W 12/04 - ZfBR 2005, 84).
  • VK Brandenburg, 03.06.2019 - VK 4/19

    Zwischenpunkte sind keine "vollen" Punkte!

    Bei dem dargelegten Verstoß gegen § 127 Abs. 4 S.1 GWB handelt es sich um einen offensichtlichen und schwerwiegenden Vergabefehler, der die Antragstellerin in ihren Rechten verletzt und den die Vergabekammer daher ausnahmsweise auch ohne eine ausdrückliche Rüge berücksichtigen darf (vgl. OLG München, Beschluss vom 22. Januar 2016, Verg 13/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Mai 2008, Verg 5/08; OLG Celle, Beschluss vom 8. April 2004, 13 Verg 6/04).
  • VK Bund, 26.10.2004 - VK 1-177/04

    Bauoberleitung und Bauüberwachung für den Neubau der Ingenieurbauwerke (Rohbau

    Das Transparenzgebot erfordert dabei u.a. eine Dokumentation der wesentlichen Entscheidungen des Vergabeverfahrens durch den öffentlichen Auftraggeber (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Juli 2002, Az.: Verg 28/02; OLG Celle, Beschluss vom 8. April 2004, Az.: 13 Verg 6/04; Reidt/Stickler/Glahs-Stickler, 2. Aufl., § 97, Rn. 7).
  • VK Arnsberg, 10.09.2004 - VK 1-15/04

    Wertung eines Nebenangebotes bei der Vergabe des Auftrags für die Erstellung des

    (in diesem Sinne auch OLG Celle vom 8.4.04, AZ.: 13 Verg 6/04, wonach eine Ausschreibung von Amts wegen aufzuheben ist, wenn die Entscheidungskriterien intransparent sind und das Verfahren damit ,,unheilbar vergaberechtswirdrig" ist).
  • VK Sachsen, 02.12.2005 - 1/SVK/138-05
    Das Transparenzgebot aber erfordert, wie eingangs erwähnt, eine Dokumentation der wesentlichen Entscheidungen und entscheidenden (Zwischen-)Schritte des Vergabeverfahrens durch den öffentlichen Auftraggeber (vgl. OLG Düsseldorf, B. v. 26. Juli 2002, Verg 28/02; OLG Celle, B. v. 8. April 2004, 13 Verg 6/04).
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